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TW Computer
Ewaldstraße 74
12524 Berlin

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Einkaufs-, Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma TW Computer, Ewaldstraße 74 in 12524 Berlin.

Geltung der Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Einzelverträge bei sämtlichen Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer oder Verkäufer. Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers und Verkäufers sind unwirksam, es sei denn die Firma TW Computer hat die abweichenden Bedingungen des Käufers schriftlich zugestimmt.
Angebote
1. Die Angebote der Firma TW Computer sind freibleibend und unverbindlich. Für Inhalt und Umfang des Vertrages ist die Auftragsbestätigung maßgebend. Zusatzvereinbarungen, wie Nebenabreden, Zusicherung von Eigenschaften und Vertragsänderungen von Angestellten der Firma TW Computer bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Inhabers, wenn sie über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Preise und Kosten
2. Soweit nicht anders angegeben, hält sich die Firma TW Computer 30 Tage an die in ihren Auftragsbestätigung enthaltenen Preise ab deren Ausstellungsdatum gebunden. Die Fa. TW Computer ist berechtigt, von der vorstehenden Regelung abzuweichen, sofern sich die Grundlage der Preisbildung verändert. Eine solche Änderung ist dann anzunehmen, wenn sich Zölle, Steuern etc. verändern. Nach Ablauf von 30 Tagen ab Auftragsbestätigung erfolgen Lieferungen zu denjenigen Preisen, die im Zeitpunkt der Lieferung von Firma TW Computer allgemein gefordert werden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Versand und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Kann eine Lieferung der Firma TW Computer nicht sofort oder nicht auf die Firma TW Computer vorgesehene einfachste Art erfolgen, weil der Käufer anders lautende oder nicht ausreichende Aufträge erteilt hat, so kann die Firma TW Computer zusätzlich zum vereinbarten Kaufpreis einen ihr angemessenen erscheinenden Zuschlag verlangen, ohne dessen Grund oder Höhe im einzelnen darlegen zu müssen.
Liefer- und Leistungszeit
3. Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Schadensersatz wegen Nichterfüllung einer vereinbarten Lieferzeit sind ausgeschlossen, es sei denn, die Nichteinhaltung beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, die der Firma TW Computer zuzurechnen ist. Der Käufer hat dann Anspruch auf Verzugsentschädigung in Höhe von ¼ % des Rechnungswertes für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt höchstens bis zu 5 % der vom Verzug betroffenen Leistung. Die Einhaltung setzt voraus, daß der Käufer bzw. der Verkäufer oder Zulieferer ihre Vertragsverpflichtungen erfüllt. Der Liefertermin ist eingehalten, wenn die Ware bis zu dessen Ablauf das Lager der Firma TW Computer verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Ist eine Lieferzeit vereinbart und hat die Firma TW Computer die Überschreitung zu vertreten, dann kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, nachdem er der Firma TW Computer schriftlich eine Nachfrist von mind. zwei Wochen eingeräumt hat und diese ungenutzt verstrichen ist. Bei höhere Gewalt ist die Firma TW Computer nach Anzeige an den Käufer bzw. Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Gefahrübergang
4. Sofern nicht anders vereinbart, bestimmt die Fa. TW Computer das Transportmittel und die Transportwege, ohne dafür verantwortlich zu sein, dass die schnellste und preiswerteste Möglichkeit gewählt wird. Sollte der Käufer eine andere Art des Transports wählen, dann hat er die eventuell entstehenden Mehrkosten selbst zu tragen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Fa. TW Computer die Ware an eine Transportperson übergeben hat. Das gleiche gilt für Teillieferungen, zu der der Verwender berechtigt ist. Die vorstehenden Bestimmungen über die Gefahrtragung beim Versendungskauf gelten nicht, wenn der Kunde Gegenstände zur überwiegend privaten Nutzung gekauft hat (Verbrauchsgüterkauf). Nimmt der Käufer die Ware unberechtigter Weise nicht oder verzögert ab, so hat er die daraus entstehenden Kosten in voller Höhe zu tragen. Sollte die Ware auf oder beim Transport beschädigt oder verloren gehen muss der Käufer dies beim zuständigen Transportunternehmen anzeigen und eine Tatbestandsaufnahme veranlassen
Zahlungsbedingungen
5. Die Ware wird nur per Nachnahme oder Vorkasse versendet. Ausnahmen sind möglich, dann sind die Rechnungen innerhalb von 7 Tagen rein brutto zu entrichten. Für den Fall der verspäteten Zahlung verlangt die Fa. TW Computer Verzugszinsen von 5 % p.a. über dem jeweils geltenden Basiszins. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um rechtskräftig bestehende und einredefreien Forderungen. Die Versandkostenpauschalen sind berechnet für handelsübliche Mengen für Privatkunden. Größere Abnahmemengen werden individuell berechnet.
Eigentumsvorbehalt
6. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. TW Computer. Verarbeitung und Vermischung erfolgen stets für die Fa. TW Computer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Die aus dem Verkauf erzielte Forderung des Käufers tritt der Wiederverkäufer bereits jetzt in vollem Umfang an die Fa. TW Computer ab. Die Fa. TW Computer ermächtigt den Wiederverkäufer widerruflich, die an Fa. TW Computer abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Der Käufer ist bei drohender Pfändung oder Sicherungsübereignung verpflichtet die Eigentumsverhältnisse der Waren offen zu legen und die Fa. TW Computer zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers ist die Fa. TW Computer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Fa. TW Computer liegt - soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung - findet, kein Rücktritt vom Vertrag vor. Die Fa. TW Computer ist nach Rücknahme der Kaufsache zur Verwertung befugt, der Erlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen. Die Fa. TW Computer verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 25 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sachen obliegt der Fa. TW Computer
Gewährleistung
7. Für Mängel der von der Fa. TW Computer gelieferten Waren haftet die Firma TW Computer unter Ausschluss weiterer Ansprüche wie folgt: Hat die von Fa. TW Computer gelieferte Ware einen Mangel, für den die Fa. TW Computer haftet, so ist der Käufer verpflichtet, die mangelhafte Ware an Fa. TW Computer in ihrem ursprünglichen Zustand zur Prüfung zurückzuschicken. Der Käufer ist verpflichtet der Fa. TW Computer ausreichend Zeit zur Feststellung des behaupteten Mangels einzuräumen. Der Anspruch auf Ersatzlieferung kann der Käufer frühestens nach zwei Nachbesserungsversuchen in komplexen und komplizierten Fällen, wie z.B. bei Großprojekten nur nach drei Versuchen verlangen. Eine Wandlung ist ausgeschlossen. An deren Stellung tritt die Nachbesserung, es sei denn die Nachbesserung ist fehlgeschlagen. Kann eine Ersatzlieferung nicht vorgenommen werden, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche des Käufers insbesondere auf Schadensersatz, vor allem für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn, sind ausgeschlossen. Das gilt auch, soweit solche Ansprüche aus falscher Beratung, unerlaubter Handlung oder positiver Forderungsverletzung hergeleitet werden; der Haftungsausschluß gilt nicht für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der der Fa. TW Computer zurechenbaren Personen. Für die Brauchbarkeit der gelieferten Waren haftet die Fa. TW Computer nicht, auch wenn diese Ratschläge über die vermeintliche Verwendung der Ware erteilt hat. Die Gewährleistungsansprüche müssen vom Käufer, falls dieser Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Hat der Käufer den Mangel offensichtlich selbst schuldhaft verursacht, dann ist ein Gewährleistungsverlangen unstatthaft. Die Ansprüche auf Gewährleistung verjähren in 24 Monaten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Stellt sich bei unberechtigter Mängelrüge des Käufers nach Überprüfung der verkauften Sache heraus, dass die Ware mangelfrei ist und die Funktionsstörung auf vom Käufer zu vertretender grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, ist die Fa. TW Computer berechtigt, eine Überprüfungspauschale in Höhe von EUR 20.- bis 40.- EUR zu verlangen, wenn nicht im Einzelfall höhere Kosten entstanden sind. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der TW Computer am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Das Entfernen von Garantielabeln oder sonstiger Aufkleber auf der Ware führt zu Garantieverlust. Die Fa. TW Computer übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
Rücktritt
8. Die Fa. TW Computer ist berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten, wenn der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet oder dem Käufer bzw. Verkäufer Zahlungsunfähigkeit droht. Dieses Recht steht der Fa. TW Computer auch dann zu, wenn sich die Lieferung nach Qualität, Zeit oder Menge ändert oder sich die Lieferung an den Käufer aus anderen Gründen erheblich verzögern würde.
Der Käufer kann, wenn der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel geschlossen wurde, den Vertrag binnen zwei Wochen kostenlos widerrufen. Diese Klausel gilt nur für Verbraucher, d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn die Lieferung von Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Der Widerruf ist ferner ausgeschlossen, wenn der Vertrag Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software zum Gegenstand hat, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Datenspeicherung
9. Personenbezogene Daten werden, soweit geschäftsmäßig notwendig, unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen von der Fa. TW Computer gespeichert und verarbeitet.
Umtausch
10. Ein Anspruch auf Umtausch der Kaufsachen besteht nicht. Die Fa. TW Computer hat ermessen, ob die Ware umgetauscht wird oder nicht, oder ob eine Warengutschrift erteilt wird.
Gerichtsstand
11. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und der Fa. TW Computer unterliegen nur deutschem Recht, es sei denn die Fa. TW Computer stimmt eine anderweitige Regelung zu. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile des Vertrages ist -soweit zulässig - Berlin.
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